Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bundes

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten die Vertragsbedingungen der Auftraggeberin. Sie dienen der Vereinfachung der Geschäftsabwicklung. Die AGB des Bundes stützen sich in wesentlichen Fragen auf das Obligationenrecht.

Die Auftraggeberinnen des Bundes sind verpflichtet, grundsätzlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen anzuwenden (Art. 29 VöB). Die Aushandlung besonderer Bedingungen ist nur in begründeten Ausnahmefällen gestattet. Die Bundesverwaltung verfügt über die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen:

AGB des Bundes

AGB für Aufträge im Informatikbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bundes für Informatikleistungen (IT AGB) wurden der aktuellen technologischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Realität angepasst. Anstelle der bisher fünf gelten neu vier IT AGB. Sie sind am 20.10.2010 in Kraft gesetzt worden. Neu werden auch abweichende vertragliche Regelungen zugelassen, die für das jeweilige Beschaffungsgeschäft bedürfnisgerecht und ausgewogen formuliert werden können. Die revidierten IT AGB des Bundes werden von den Ämtern der Bundesverwaltung, den SBB, der ETH Zürich und der EPF Lausanne bei deren Informatikgeschäften verwendet.