Bundesrat Ignazio Cassis besuchte am 6. und 7. Februar 2024 im Rahmen seiner Asien-Pazifik-Reise die Volksrepublik China. In Peking wurde er von Wang Yi, dem chinesischen Aussenminister und Direktor des Zentralbüros für Auswärtige Angelegenheiten der Kommunistischen Partei Chinas, empfangen und stattete dem chinesischen Vizepräsidenten Han Zheng einen Höflichkeitsbesuch ab. Diese Treffen markierten die Wiederaufnahme regelmässiger Kontakte mit den chinesischen Behörden. Es handelte sich um den ersten Besuch eines Mitglieds des Bundesrates in China seit 2019 und seit der Covid-19-Pandemie.

«Strategische Partnerschaft» vertiefen

Ignazio Cassis und Wang Yi sprachen über die «innovative strategische Partnerschaft», welche die Schweiz und China 2016 unterzeichnet haben und deren wichtigstes Instrument der strategische Dialog zwischen den Aussenministerien ist. Die Politik der internationalen Zusammenarbeit, des Handels und Klimas sowie Menschenrechtsfragen, die auch Gegenstand eines separaten Dialogs sind, standen im Mittelpunkt der Gespräche der beiden Minister.

Eine Standortbestimmung zu den bestehenden bilateralen Dialogen, insbesondere zur wirtschaftlichen, finanziellen und wissenschaftlichen Zusammenarbeit, veranschaulichte die Dynamik und das Entwicklungspotenzial der Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Die beiden Gesprächspartner besprachen die Notwendigkeit, das Freihandelsabkommen zwischen den beiden Ländern zu modernisieren. Die Unterstützung von Schweizer Unternehmen in China und die Investitionsregeln waren ebenfalls Gegenstand der Gespräche. Die beiden Minister diskutierten zudem über vereinfachte Verfahren im Bereich der Visaerteilung.

China ist nach der Europäischen Union und den USA weiterhin der drittwichtigste Handelspartner der Schweiz. Ende 2024 wird dem Bundesrat eine neue China-Strategie 2025–2028 vorgelegt werden, in der die Ziele, Werte und Interessen der Schweiz gegenüber China definiert sind.

Friedensförderung

Die beiden Aussenminister sprachen ausserdem über den UNO-Sicherheitsrat, in dem die Schweiz bis Ende 2024 nichtständiges Mitglied ist. Sie tauschten sich über den Krieg zwischen Russland und der Ukraine aus. Der Frieden in der Ukraine war Gegenstand ausführlicher Gespräche. Dabei wurden Wege und Voraussetzungen für den Frieden diskutiert, insbesondere im Zusammenhang mit dem Engagement der Schweiz, eine hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine zu organisieren.

Weitere Reiseziele in der Region Asien-Pazifik

Bundesrat Cassis begann seine Reise in Indien und Südkorea. In Neu-Delhi traf der EDA-Vorsteher am 5. Februar den indischen Aussenminister Subrahmanyam Jaishankar. Die Gespräche konzentrierten sich auf strategische Themen der bilateralen Beziehungen – zum Beispiel betreffend des Freihandelsabkommens. Mögliche Wege zu einem dauerhaften Frieden in der Ukraine standen ebenfalls auf der Tagesordnung der Gespräche in Indien. In Seoul bekräftigten Bundesrat Cassis und der koreanische Aussenminister Cho Tae-yul am 6. Februar ihr Engagement für eine regelbasierte Weltordnung und betonten die Bedeutung des Multilateralismus. Da 2024 sowohl die Schweiz als auch die Republik Korea nichtständige Mitglieder im UNO-Sicherheitsrat sind, waren auch die gemeinsamen Anstrengungen zur Förderung von Frieden und Sicherheit ein Thema, wobei der Schwerpunkt auf Osteuropa und Ostasien lag.

Am 8. Februar 2024 wird der EDA-Vorsteher seine Reise mit einem offiziellen Besuch auf den Philippinen abschliessen

Ignazio Cassis zu offiziellem Besuch in der Volksrepublik China