Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) findet dieses Jahr zum 59. Mal statt und bringt erneut hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus über 30 Ländern in München zusammen. Fast ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine fokussieren sich die Diskussionen der MSC auf die mit dem Krieg einhergehende «Zeitenwende» und die aktuellen Herausforderungen für die europäische Sicherheits- und Aussenpolitik, die damit verbunden sind. Neben Panel-Diskussionen bietet die MSC eine hervorragende Gelegenheit für die bilaterale Kontaktpflege mit hochrangingen Regierungsvertreterinnen und -vertreter.

Programm von Vizepräsidentin des Bundesrates Amherd

Die Chefin VBS wird sich unter anderem mit ihrem Amtskollegen aus Deutschland, Boris Pistorius, sowie weiteren Amtskolleginnen und Amtskollegen treffen, um die aktuelle Sicherheitslage zu besprechen. Darüber hinaus nimmt die Chefin VBS an einer Paneldiskussion zum Thema «Zeitenwende» teil, an der sie zusammen mit Bundespräsident a.D. Joachim Gauck sowie der österreichischen Verteidigungsministerin Klaudia Tanner über die sicherheitspolitischen Herausforderungen vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine diskutieren wird.

Vor der MSC folgt Vizepräsidentin Amherd am 16. Februar der Einladung ihrer niederländischen Amtskollegin, Verteidigungsministerin Kajsa Ollongren, zur Teilnahme an der ersten Konferenz zum verantwortungsvollen Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Militärbereich (Responsible AI in the Military Domain – REAIM 2023). Es geht an der REAIM 2023 darum, unter Einbezug staatlicher, zivilgesellschaftlicher und privatwirtschaftlicher Akteurinnen und Akteure dem verantwortungsvollen Umgang mit künstlicher Intelligenz im Militärbereich einen höheren Stellenwert auf der internationalen sicherheitspolitischen Agenda zu geben. Die Schweiz begrüsst die niederländische Initiative und wird die Abschlusserklärung «REAIM Call to Action for International Security and Stability» unterstützen.

Programm von Bundesrat Cassis

Bundesrat Ignazio Cassis wird seine Teilnahme an der Sicherheitskonferenz vor allem für bilaterale Gespräche nutzen, namentlich mit dem litauischen Aussenminister Gabrielius Landsbergis und der norwegischen Aussenministerin Anniken Huitfeldt. Im Zentrum dieser Gespräche stehen sicherheitspolitische Diskussionen zum Krieg in der Ukraine, dessen längerfristigen Auswirkungen sowie das Engagement der Schweiz für die Aufrechterhaltung der regelbasierten internationalen Ordnung, etwa durch den Einsitz im UNO-Sicherheitsrat seit Januar 2023.

Der Chef des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten trifft in München zudem auch den neuen brasilianischen Aussenminister Mauro Luiz Vieira. Beide Länder gehören derzeit als nichtständige Mitglieder dem UNO-Sicherheitsrat an.

Des Weiteren stehen Treffen mit dem palästinensischen Premierminister Mohammed Shtayyeh, dem kuwaitischen Aussenminister Scheich Salem Abdullah Al-Jaber Al-Sabah und dem Aussenminister der Republik Jemen, Ahmed Awad bin Mubarak, an. Mit Letzterem wird sich Bundesrat Cassis über die hochrangige Geberkonferenz zur humanitären Krise im Jemen vom 27. Februar 2023 in Genf austauschen.

Vizepräsidentin Amherd und Bundesrat Cassis an Münchner Sicherheitskonferenz 2023