Es gilt das gesprochene Wort

Geschätzte Mitglieder des Schweizerischen Zivilschutzverbandes,
geschätzte Zivilschutzangehörige, sehr geehrte Frau Präsidentin

Es freut mich, heute vor Ihnen – als Vertreterinnen und Vertretern des Schweizer Zivilschutzes – stehen zu können. Vor Jahresfrist, Ende März 2021, inmitten der Corona-Krise konnte ich Ihnen nur eine Video-Grussbotschaft schicken. Gerne ergreife ich hier in Olten persönlich die Gelegenheit, allen Zivilschutzangehörigen für ihr grosses Engagement herzlich zu danken.

Beim grössten und längsten Einsatz in der Geschichte des Zivilschutzes leisteten 41'000 Schutzdienstpflichtige gegen 560'000 Diensttage – konkret Einsatztage zu Gunsten unserer Bevölkerung. Ich brauche hier nicht aufzuzählen, was sie in Alters- und Pflegeheimen, in Spitälern, in Test- und Impfzentren, beim Aufbau von Notspitälern, beim Contact-Tracing und bei Hotlines für die Bevölkerung alles vollbracht haben. Sie kennen das besser als ich.

L’engagement rapide, polyvalent et efficace de la protection civile pendant deux ans, depuis février 2020, s’est avéré primordial pour la lutte contre la pandémie de COVID-19 et pour notre pays. La protection civile est apparue comme un instruments indispensable et proche de la population pour venir à bout de cette pandémie, dans les cantons et pour tout le pays.

Pour la première fois de son histoire, la protection civile a été mobilisée par le Conseil fédéral. Trois fois en tout, il a décidé de mobilisations nationales, une prolongation a été nécessaire à deux reprises. À peine la troisième mobilisation était-elle achevée, fin mars 2022, que le Conseil fédéral se voyait à nouveau contraint d’appeler la protection civile en renfort.

Sie wissen es: Der russische Einmarsch in die Ukraine am 24. Februar 2022 bedeutet eine sicherheitspolitische Zeitenwende, eine Abkehr einer Entwicklung, die mit dem Fall der Berliner Mauer und dem Ende des Kalten Krieges eingeläutet wurde. Es war schon länger klar, dass wir uns auf eine instabilere Lage einstellen und gegenüber Bedrohungen gewappnet sein müssen. Mit einem so schnellen und brutalen Einmarsch haben wir alle aber nicht gerechnet.

Die Schweiz ist nicht Kriegsschauplatz. Aber ein Krieg in Europa wirkt sich natürlich auch auf unser Land aus. Nicht zuletzt suchen hier tausende Menschen aus der Ukraine, vor allem Frauen und Kinder, Zuflucht. Manche Kantone haben rasch auf das Know-how des Zivilschutzes zurückgegriffen, um den Betreuungsaufgaben gerecht zu werden.

Am 6. April 2022 hat der Bundesrat entschieden, den Zivilschutz zur Unterstützung des Staatssekretariats für Migration einzusetzen, und dazu wieder ein nationales Aufgebot erlassen. Der Zivilschutz wird das SEM bei der Notfallunterbringung von Schutzsuchenden aus der Ukraine bei Bedarf unterstützen.

Die Betreuung von Schutzsuchenden gehört zu den Kernaufgaben und Kernkompetenzen des Zivilschutzes. Es muss aber darauf geachtet werden, dass die Unterstützung des Zivilschutzes als Milizorganisation nicht über Gebühr strapaziert wird. Oder anders gesagt: Wir müssen auch bei diesem Einsatz das Prinzip der Subsidiarität, der Arbeits- und Wettbewerbsneutralität einhalten.

Vor einem Jahr habe ich Ihnen gegenüber die Bestandesprobleme des Zivilschutzes angesprochen. Heute bin ich überzeugt, dass mit den vom Bundesrat beschlossenen Massnahmen die Alimentierung des Zivilschutzes sichergestellt werden kann. Damit sollten die Bestände mittelfristig substanziell verbessert werden können. Die Umsetzung ist in vollem Gang und auf guten Wegen. Bereits im Herbst soll die Vernehmlassungsvorlage durch den Bundesrat verabschiedet werden.

Der Bundesrat will aber den Bestand von Armee und Zivilschutz langfristig sicherstellen. Dazu hat er Anfang März 2022 beschlossen, zwei alternative Dienstpflichtvarianten zu prüfen: die «Sicherheitsdienstpflicht», in der der heutige Zivildienst und Zivilschutz zusammengelegt würden, sowie eine «bedarfsorientierte Dienstpflicht», bei der die Dienstpflicht auf Schweizerinnen ausgedehnt würde.

En tant que cheffe du DDPS, il me tient à cœur de pouvoir continuer de compter sur l’aptitude à l’engagement et les compétences de la protection civile. Il y a une bonne raison à cela : les défis à relever ne vont pas diminuer. Ces dernières semaines, j’ai été interpellée à maintes reprises à propos d’un possible conflit armé dans notre pays, comme jamais auparavant depuis mon entrée en fonction. Je suppose qu’une bonne partie d’entre vous sont dans le même cas.

Il ne faut surtout pas oublier que si les dangers vers lesquels nous avons réorienté la protection de la population et la protection civile ces dernières années sont momentanément passés au second plan, ils n’ont pas disparu pour autant. Notre société de haute technologie, connectée jusqu’au fond des vallées les plus reculées, doit toujours compter avec les dangers les plus divers, qu’ils soient naturels, techniques ou sociétaux. À tout moment.

Questo aspetto va sottolineato come va pure sottolineato l’importante ruolo che riveste la protezione civile in veste di strumento della politica di sicurezza. Ringrazio in particolare la Federazione svizzera della Protezione Civile per l’attività informativa espletata. Da quanto ho potuto constatare, durante la crisi legata alla pandemia di coronavirus la FSPC ha svolto un lavoro d’informazione notevole. Considero altrettanto importante il suo ruolo di rappresentante degli interessi per la base della protezione civile. Grazie alle sue buone relazioni con l’Ufficio federale della protezione della popolazione, è in grado di riconoscere tempestivamente quello che preoccupa la base e di affrontare i suoi problemi.

Meinen besonderen Dank spreche ich der Präsidentin des Schweizerischen Zivilschutzverbandes aus: Frau Nationalrätin Maja Riniker besuchte nicht nur viele Einsätze vor Ort, sie steht selbst auch immer für die Interessen von Zivilschutz und SZSV im Einsatz, nicht nur im Bundeshaus.

Die beste Werbung für den Zivilschutz hat dieser auch gerade in den letzten Jahren durch seine Einsätze in der Corona-Pandemie selbst machen können.
Dies verdient meine höchste Anerkennung und einen ausdrücklichen Dank an alle Zivilschutzangehörigen.

Der schweizerische Zivilschutzverband feiert heute sein 15-jähriges Bestehen. Ich wünsche Ihnen im Anschluss ein schönes Fest, an dem auch die persönlichen Kontakte, die während der Pandemie leider oft zu kurz kamen, wieder gepflegt werden können. Geniessen Sie es!

Danke, Merci, Grazie, Grazia!

«Die Betreuung von Schutzsuchenden gehört zu den Kernaufgaben und Kernkompetenzen des Zivilschutzes.»