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MitteilungVeröffentlicht am 20. Oktober 2024

armasuisse bekämpft Markenpiraterie in China

Der Markteintritt des offiziellen Lizenznehmers swiss brands AG mit SWISS MILITARY DESIGN Trinkflaschen und Outdoor Kleidern und Schuhen in China zeitigt unerwünschte Vorwirkungen. Es ist ein ausgedehntes Netz von unautorisierten Lizenznehmern und Distributoren auf den Markt getreten, die SWISS MILITARY Produkte auf diversen online Plattformen und in verschiedenen Warenhäusern anbieten. Diese leiten ihre Berechtigung von gefälschten Zertifikaten mit armasuisse als Lizenzgeberin bzw. mit swiss brands AG als der autorisierten Unterlizenznehmerin ab.

Beispiel eines gefälschten Zertifikates der Militärmarke «Swiss Military» mit armasuisse als Lizenzgeberin und swiss brands AG als Lizenznehmerin

Die von armasuisse gemäss den gefälschten Zertifikaten lizenzierten (Unter-) Lizenznehmer sind ausdrücklich nicht autorisiert. Dies gilt insbesondere für die indische Firma Promoshirt SM Private Limited mit Sitz in New Dehli, gegen welche Firma armasuisse einen Prozess in Indien führt und in erster Instanz ein positives Urteil erwirkt hat. Auch die süd-koreanische Firma Core International Co., Ltd. ist nicht autorisiert. Es gibt eine Vielzahl von nicht autorisierten Markenbenutzern, einschliesslich der Firma Fujian Dinghui Sports Technology Co., Ltd., die ihre Ermächtigung auf zu Unrecht erteilte Lizenzen von Promoshirt / Core International und der Swiss Military (China) Brand Operations Col., Ltd. in Hongkong ableiten. Ausdrücklich nicht autorisiert ist ferner die Firma Zhongrui Hongye (Beijing) Brand Management Col, Ltd. (ZHBM).

armasuisse hat eine Vielzahl von Abmahnungschreiben verschickt und dadurch swiss brands AG den Weg auf Online-Plattformen frei gemacht. Weitere Abmahnschreiben werden verschickt. Es werden Klagen und Beschwerden gegen die unautorisierten Markenbenutzer vor den chinesischen Straf- und Wettbewerbsbehörden sowie ein zivilrechtliche Gerichtsverfahren vorbereitet bzw. sind teilweise bereits anhängig.